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| SG Potsdam, 04.11.2003 - S 13 AL 775/01 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BSG, 23.06.1994 - 12 RK 50/93
Abgrenzung - entgeltliches Beschäftigungsverhältnis - familienhafte Mithilfe - …
Auszug aus SG Potsdam, 04.11.2003 - S 13 AL 775/01
Weitere Abgrenzungskriterien sind, ob ein schriftlicher Arbeitsvertrag abgeschlossen worden ist, ob das gezahlte Entgelt der Lohnsteuerpflicht unterliegt, als Betriebsausgabe verbucht, dem Angehörigen zur freien Verfügung ausgezahlt wird und schließlich, ob der Angehörige eine fremde Arbeitskraft ersetzt (BSG SozR 3-2500 § 5 Nr. 17). - BSG, 19.06.2001 - B 12 KR 44/00 R
Vorstandsmitglied - eingetragener Verein - Vorstand Aktiengesellschaft - …
Auszug aus SG Potsdam, 04.11.2003 - S 13 AL 775/01
Maßgeblich ist stets das Gesamtbild der Arbeitsleistung und es ist zu prüfen, welche Merkmale überwiegen (vgl. BSG in SozR 3-2400 § 7 Nr. 18). - LSG Brandenburg, 13.12.2002 - L 10 AL 180/01
Arbeitslosengeld; Zurückliegende Beschäftigung in der Schlosserei des Ehegatten; …
Auszug aus SG Potsdam, 04.11.2003 - S 13 AL 775/01
Dies insbesondere dahingehend, da auf dem Grundstück, wo die Schlosserei sich befindet, auch das gemeinsame Wohnhaus steht Damit wird die Klägerin jedoch nach Ansicht der Kammer nicht zugleich Mitunternehmerin der Schlosserei und des Fachhandels (vgl. hierzu Urteil des Landessozialgerichts für das Land Brandenburg vom 13.12.2002; Az.: L 10 AL 180/01 ).